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Intransparenz im Eiltempo: Die Broseansiedlung in Bamberg

Foto eines Riesenrads am Plärrer

Muss für Brose weichen: Der Plärrer
Quelle: SaugnapfsaugerCC-BY

11 Millionen Euro. Das ist ungefähr ein Drittel des Preises für ein Passivhausschwimmbad oder circa zwei Drittel einer Kettenbrücke. Das ist Pi mal Daumen die Hälfte dessen, was Bamberg jährlich in seine Schulen steckt. Das sind 3 Millionen mehr, als die Stadt im Jahr für »Gesundheit, Sport und Erholung« ausgibt. Es sind zweieinhalb Stechert Arenen. Oder eine Brose-Ansiedlung.

11 Millionen Euro – das ist auch für die Stadt Bamberg kein Kleinbetrag. Man könnte meinen, wenn es um solche Summen geht, wird mit Augenmaß, etwas Geduld, Präzision und vor allem öffentlich – sozusagen transparent – agiert. Wie aber am Ende vorgegangen wird, erschreckt gewaltig.

Die Verhandlungen mit Brose fanden nichtöffentlich statt. Auch wenn uns Piraten so etwas schon gegen den Strich geht, kann ich Intransparenz bei diesem Schritt durchaus nachvollziehen. Öffentliche Verhandlungen wären um einiges schwieriger. Nicht mehr nachvollziehen kann ich die Tatsache, dass über das Angebot auf einer nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrats abgestimmt werden soll.

Da schreibt ein Stadtrat der Freien Wähler, dass ihm gestern Morgen noch die Unterlagen fehlten. Dass über diesen Punkt abgestimmt werden sollte, wäre sonst gar nicht öffentlich bekannt geworden: Nichtöffentliche Sitzungen werden offensichtlich in der Tagesordnung gar nicht angekündigt. Scheinbar hat aber das schon ausgereicht, um die Pressestelle der Stadt in die Offensive zu bringen.

Was der Stadtrat gestern Morgen noch nicht wusste und der Bürger auch nicht direkt erfahren durfte, wurde dem Fränkischen Tag zugespielt: Die Ansiedlung der Firma Brose soll die Stadt 11 Millionen Euro kosten. Die Breitenau soll weichen, was ja bereits bekannt war, ein paar Kabel verlegt, der Flugplatz »ertüchtigt« werden.

Der Clou aber ist: Die Stadt könne die 11 Millionen Euro auftreiben – ganz ohne neue Schulden. Das ist ein Hohn für alle, die wissen, wie die Stadt schon bei einigen tausend Euro ganz schnell behauptet, es sei kein Geld da. Keine neuen Schulden bedeutet dann für den OB, 4 Millionen Euro Steuerüberschüsse auszugeben (anstatt sie in den Schuldenabbau zu investieren) und bei »verschiedenen Projekten« den Rotstift anzusetzen.

Wo genau diese 7 Millionen eingespart werden sollen, wird nicht verraten. Die Stadträte werden wohl nichtöffentlich darüber beraten. Welches Tempo bei diesem Beschluss an den Tag gelegt wird, ist faszinierend. Im Laufe des Dienstags bekommen die Stadträte die Unterlagen. Man kann bei einem solchen Projekt davon ausgehen, dass dies weit mehr als 20 Seiten sind. Am Mittwoch ist dann darüber zu beschließen. Am Donnerstag stimmt Brose zu. Am Freitag wird es beim Notar festgemacht.

Das ist Intransparenz im Eiltempo.

Die Ansiedlung von Brose ist für die Stadt gewiss von Nutzen: 2 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen könnten es jährlich werden. Aber schon bei den anderen Vorteilen, die der OB aufzählt, wird es haarig: Ob die Brose-Mitarbeiter wirklich nach Bamberg ziehen, darf bezweifelt werden, denn Bamberg ist teuer, und wo sollen sie denn hin? Wohnungen wachsen ja nicht auf den Bäumen.

Übrigens würden genauso viele Menschen in die Region ziehen wie bei einer Ansiedlung in Hallstadt. Auch die regionale Wirtschafts- und Kaufkraft wäre bei einer Ansiedlung in Hallstadt genauso vorhanden. Sie daher als Grund zu nennen, ist schon etwas sehr weit hergeholt. Dennoch kann ich verstehen, warum man Brose ansiedeln will, und wäre als Stadtrat wahrscheinlich sogar dafür. Allerdings nicht in diesem Tempo und mit einem solchen Maß an Intransparenz.

Das beschriebene Vorgehen deutet darauf hin, dass man die Stadträte über den Tisch ziehen, sie durch künstlichen aufgebauten Zeitdruck zu unüberlegtem Abstimmverhalten animieren und durch den Ausschluss der Öffentlichkeit kritische Nachfragen verhindern will. So sollte, nein, so darf Politik nicht funktionieren. Dieses Vorgehen würde ich als Stadtrat als Schlag ins Gesicht meiner Mitbestimmungsrechte empfinden. Wie soll man so die Bürger vertreten?

Und eine öffentliche Aussprache mit Nennung der Details und mindestens einer Woche Zeit zum Reagieren sollte da schon drin sein. Alles andere ist ein Schlag ins Gesicht der Bürger.

10 Kommentare

  1. 1

    Ist schon älter der Artikel…aber ich frage mich was aus den Schaustellern wird die keinen Festplatz zur Verfügung haben werden wenn Brose wirklich auf dem Plärrerplatz angesiedelt wird. Wohin soll der Fußballclub Eintracht? Ins Stadion?

    Naja das Pleiteparkhaus an der Breitenau hätte die Stadt dann los….

    Es wird Zeit daß die Piraten stärker in Bamberg werden und daß Starke keine neue Chance bekommt.

    • Hi Gerald, wohin der Sportverein soll ist noch nicht klar, aber wahrscheinlich an das Fuchsparkstadion. Der Plärrer wird wohl eine Zeitlang auf den Maxplatz und nach dem Abzug der Amis dort einen Platz finden.

      Als ersatz für die Breitenau soll ein Parklplatz an der Kronacher Straße entstehen.

  2. 2

    Maxplatz? Man benke daß 1. zur Zeit des Plärrers dort immer eine “Messe” stattfand und 2. daß kaum große (und besonders schwere) Fahrgeschäfte dorthin passen. Amiland ist möglich, dauert aber so wie ich die Abläufe kenne schon noch ein ganzes Stück wenn da nicht Druck von irgendwoher kommt.

  3. 3

    Als weitere Alternative ist der Parkplatz neben den Stadtwerken (gegenüber des Alten schwimbades) im Gespräch. Fix is noch nix.

    • Das ist alles viel zu klein. Da kann man genausogut auf die Wiese beim Fuchspark respektive Stadion gehen. Früher war da immer die Heinrichskerwa bevor diese zur Bierzeltkerwa verkümmerte.
      Mich wundert daß sich die Schausteller das gefallen lassen. Besonders Glüsing und Fuchs. Den anderen wie Schauer, Kropf und Weiß stört es wahrscheinlich weniger da diese mehr Buden als Fahrgeschäfte haben.

      • Die Schausteller wollen schon lange vom Plärrer weg und Favorisieren wohl die Maxplatzlösung (weil mitten in der Stadt) wenn man der Berichterstattung vertrauen kann.

        • Ok..du weißt wie groß der Maxplatz ist. Dort haben nur ein paar Buden und vielleicht ein Kinderkarusell und wenn es das Dach der Tiefgarage aushält auch noch ein Autoscooter Platz. Sachen wie Geisterbahnen, Achterbahnen, Riesenrad usw. werden dort keinen Platz finden und wenn überhaupt ein Bierzelt dann ein kleines. Der Plärrer verkümmert zur Kleinstadtkerwa. Wenn es so gewollt ist, bitteschön. Anscheinend war der Umsatz zuletzt zu gering und die Standmieten dort draußen zu hoch. Da die meisten eh nur zum saufen gehen und aufgrund der teuren Fahrgeschäfte auf deren Nutzung verzichten werden sich wohl zumindest die Bamberger Schausteller in Bescheidenheit üben.
          Auswärtige Fahrgeschäfte die die Abwechslung brachten werden dann nicht mehr vertreten sein.

          Ich selbst hätte für einen Dauervergnügungspark im ehemaligen Schaeffler-Gelände tendiert. Er hätte uns die LGS erspart und trotzdem Geld nach Bamberg gebracht…aber das ist jetzt ein anderes Thema.

  4. 4

    Wer hätte das gedacht daß ein Mann wie Starke, ein Anwalt, einem Konzern den rücken stärkt und die meinung der bürger und anwohner außenvor läßt wenn er die chance hat für später einen großkunden an land zu ziehen. So sehe ich das. So wie Schröder unsere Republik an einen Russischen Gaskonzern verkauft hat macht es Starke in etwas kleinerem Maßstab.
    Man bedenke: Weinfest (ohne einen einzigen tropfen Bamberger Wein), Bierfest (mit nicht einer Bamberger Brauerei), Bamberg zaubert (mit vielen Gauklern aber so gut wie keinem Zauberer, dazu noch völlig unübersichtlich organisiert und schlecht organisiert), Sperrung von Straßen, die notwendig für diverse anwohner sind (ich kenne eine hotellinhaberin, deren gäste eine straße benutzen können um eine gesperrte straße zu umgehen, sie jedoch nicht, weil sie anwohner ist. Ein versprochenes gut durchorganisiertes bauprojekt, das weit länger dauerte als versprochen, zudem noch teurer wurde und viel unmut verursachte.
    Der Maxplatz ist seit dem Blues festival, dem bierfest, dem weinfest und den verschiedenen anderen messen und feiern so sehr zum ärgernis für anwohner geworden, so daß zwei weitere veranstalltungen im jahr für nur mehr böses blut sorgen wird.
    Ich werde jedenfalls einen teufel tun und einen plärrer besuchen, der so ein geengt angelegt wird und der mich dazu zwingt den bus zu nehmen.
    Die US basis wäre eine gute ausweich möglichkeit, aber das wird wohl noch dauern, anhand der eile in der die brose sache durch geboxt wurde, zeigt mir daß wir diese zeit nicht haben.

  5. 5

    [...] Piraten waren damals die einzigen, die öffentlich die Art und Weise, wie das Thema durch den Stadtrat gepeitscht wurde, kritisiert haben. Wäre ich Stadtratsmitglied gewesen, ich hätte gegen die Ansiedlung gestimmt. Nicht, weil ich [...]

  6. 6

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Was denkst du?