Grüne Lippenbekenntise beim Flughafen
Chantel Beam – CC-BY-SA
Manchmal verwundern mich Menschen und Gruppierungen sehr. Diesmal hat die GAL es geschafft, dass mir ein “What the Fuck” ins Gesicht geschrieben stand. Erinnern wir uns kurz zurück: Im Mai entschied der Stadtrat im Eiltempo über die Ansiedlung der Firma Brose in Bamberg. Hierzu beschloss man ein Maßnahmenpacket. Kosten aller Maßnahmen: 11 Millionen Euro.
Wir Piraten waren damals die einzigen, die öffentlich die Art und Weise, wie das Thema durch den Stadtrat gepeitscht wurde, kritisiert haben. Wäre ich Stadtratsmitglied gewesen, ich hätte gegen die Ansiedlung gestimmt. Nicht, weil ich inhaltlich gewusst hätte was ich kritisieren soll oder Prinzipiell dagegen wäre. Nein, sondern einfach weil 24 Stunden eine sehr knappe Bedenkzeit sind um einfach mal über 11 Millionen Euro zu entscheiden und diese Entscheidung in allen Details sicher zu hinterfragen.
Die Stadträte der GAL haben sich damals anders entschieden: Sie haben geschlossen für das Maßnahmenpacket gestimmt. Erst einen Monat nach dem Beschluss hat die GAL auf ihrer Homepage Stellung bezogen. Das unter anderem deswegen, weil die Basis gegen die eigene Fraktion rebellierte. Auf der Homepage umschrieb die GAL ihr “Ja” als “Ja, aber” und führte auf, welche positiven Effekte für die Stadt sie dazu bewegten, die Kröte zu schlucken.
Großer Kostenpunkt und Teil des Beschlusses damals, war die “Ertüchtigung” des Flughafens. Unter anderem heißt es in dem Text:
Grundsätzlich beinhaltet der Brose-Beschluss, das die Stadt den Sonderlandeplatz für 5 Mio Euro mit Tower, Abfertigungsgebäude und Umzäunung ausstattet sowie die Landebahn verbreitert (hieran will sich die Firma Brose mit 400.000 Euro beteiligen).
Will heißen, selbst wenn die GAL das alles kritisch sehen mag – die Fraktion hat zugestimmt. Einstimmig. Die Stadt hat sich zu entsprechenden Handeln mittlerweile auch vertraglich verpflichtet, dazu wurde der entsprechende Stadtratsbeschluss damals benötigt.
Jetzt im Oktober macht die GAL die Kehrtwende und fordert, dass die Umzäunung weggelassen wird, da sie rechtlich nicht notwendig sei. Auch die geplante Hallenbebauung sei unnötig und könne weggelassen werden. Das spare der Stadt Millionen. Das mag auf den ersten Blick sicher so sein, auf den zweiten möchte ich nicht wissen, welche Vertragstrafen die Stadt an Brose zu entrichten hat, wenn sie ihre vertraglichen Zusagen nicht einhält. Zusagen, die auch die GAL damals zugestimmt hat.
Das ganze Manöver der GAL ist daher eins: Populismus. Das richtige wäre gewesen, gleich damals gegen die Ansiedlung von Brose im Eiltempo zu stimmen, damit man die Details des Vertrages prüfen kann. Aber das wäre über die Presse wohl zu schlecht vermittelbar gewesen. Die Schlagzeile “GAL stimmt gegen Brose-Ansiedlung” wollte man damals wohl aus Kalkül vermeiden.
Jetzt will man die “unsinnige Maßnahme”, die damals doch so viele Arbeitsplätze mit der Brose-Ansiedlung in die Stadt brachte nicht mehr. Die logischen Kürzungen in den “Bereichen Jugend, Soziales und Kultur” will man dann nämlich nicht mittragen. Mit dieser Aussage in der Pressemitteilung erhoffte man sich sicher auch eine schöne Schlagzeile. Realistische Chancen hat man mit dieser halb schrägen Kehrtwende nicht, denn ich bin mir sicher, dass man weiterhin die Brose-Ansiedlung möchte. Das Handeln der GAL ist daher vor allem eins: Bigott.
